Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die durch den Internetservice chartsurfer.de (nachfolgend Chartsurfer genannt) auf der Internetseite http://www.chartsurfer.de angeboten werden. Mit der Benutzung der Dienstleistungen werden diese Nutzungsbedingungen anerkannt.

§1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle auf den Webseiten von chartsurfer.de angebotenen Dienstleistungen für registrierte und unregistrierte Nutzer

(2) Die Nutzung von Leistungen der Kooperationspartner von chartsurfer.de unterliegt zusätzlich den Geschäftsbedingungen der Partner, die in den entsprechenden Bereichen veröffentlicht sind.

(3) Im Falle eines Eigentümerwechsels bei chartsurfer.de gehen alle Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen auf den neuen Eigentümer über (Vertragsübernahme). In diesem Fall wird der alte Eigentümer von allen Rechten und Pflichten freigestellt.

(4) Durch Aktivieren des Kontrollkästchens auf der Anmeldungsseite stimmt der Nutzer diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu.

§2 Registrierung

(1) Bestimmte Dienste unserer Seite können nur nach Anmeldung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann werden, wer sich mit Hilfe des Anmeldeformulars auf unserer Website registriert oder sich über eine externe Plattform wie z.B. Facebook oder Google+ auf unserer Seite anmeldet. Der Nutzer ist verantwortlich auf die Richtigkeit seiner persönlichen Angaben zu achten und diese während der kompletten Mitgliedschaft aktuell zu halten. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen. Wir behalten es uns generell vor, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. von einer Nutzung auszuschließen.

§3 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten, welche Chartsurfer für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, wie § 97 TKG gespeichert und verarbeitet. Chartsurfer wird die Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu.

(2) Der Nutzer stimmt zu, dass allgemeine Informationen, wie das Nutzungsverhalten und die persönlichen Interessen in anonymisierter Form Werbekunden und Partnern zur Verfügung gestellt werden.

§4 Account, Passwort und Sicherheit

(1) Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten kommen, sind Sie unverzüglich verpflichtet, uns hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Sie tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Wir haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

§5 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

(1) Die Nutzung der Dienste von Chartsurfer geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung von Chartsurfer für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern gesetzt werden. Wir sind jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht Chartsurfer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per eMail versendet oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleitet. Machen Dritte Chartsurfer auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist chartsurfer berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Chartsurfer ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren. Soweit Chartsurfer für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer Chartsurfer hiervon freizustellen.

(2) Chartsurfer haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per eMail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.

(3) Es ist insbesondere untersagt
- Inhalte zu veröffentlichen, die nach Einschätzung von Chartsurfer rechtswidrig, schädigend, belästigend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
- gegen Vorschriften zum Schutze Minderjähriger zu verstoßen;
- sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben;
- Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
- Inhalte zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu übertragen, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
- Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per eMail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- ungebetene Werbung, Promotionsmaterial, Junkmails, Spam, zu veröffentlichen oder zu verbreiten;
- Material einzugeben, zu veröffentlichen oder zu übertragen, das Viren oder sonstige schädliche Software enthält, die dazu gedacht oder geeignet ist, die Funktion von Computern, Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
- den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;
- Dritte zu belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder Dritten in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen;
- persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;

(4) Chartsurfer ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

§6 Gewährleistungsausschluss

(1) Die Nutzung der Dienste von Chartsurfer erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Chartsurfer übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. Chartsurfer übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.

(2) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von Chartsurfer. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

(3) Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind Chartsurfer zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche Chartsurfer infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.

§7 Keine kommerzielle Nutzung der Dienste

(1) Der Nutzer darf die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von Chartsurfer gestattet wurde.

§8 Urheberrecht

(1) Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Inhalte Chartsurfer an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Chartsurfer zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

(2) Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Chartsurfer hierauf unverzüglich hinzuweisen. Chartsurfer wird das inkriminierte Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.

§9 Emails

(1) Alle registrierten Nutzer erhalten Informationen über Änderungen/Neuigkeiten von Chartsurfer via Email an die bei der Registrierung angegebenen Adresse.

§10 Salvatoresche Klausel

(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im falle einer Lücke des Vertrages.

§11 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Chartsurfer behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird via Email über die Änderung informiert. Der Nutzer hat das Recht zwei Wochen lang gegen die Änderungen zu widersprechen, danach gelten diese als genehmigt.

§12 Erfüllungsort / Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz von Chartsurfer in Gütersloh.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Gütersloh als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

(3) Sämtliche von Chartsurfer geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.